Der Koalitionsvertrag und Aktuelles zum Mitgliedervotum

Nach dem Bundesparteitag, einem Lehrstück von innerparteliche Demokratie, hat die SPD nun mit CDU/CSU einen Kolaitionsvertrag verhandelt, der hier in einer Kurzfassung und als vollständige Version nachzulesen ist. Flyer_A6_Koa_Final_RZ_FINAL_ANSICHT Koalitionsvertrag_2018 Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. So…

Ein politisches Wintergedicht

Ein politisches Wintergedicht Markt und Straßen sind verlassen, Kaum erleuchtet manches Haus, Sinnend geh ich durch die Gassen, Alles sieht so trostlos aus. An den Läden haben Leute Große Schilder angebracht. Was da drauf steht ich so deute, Hier wird nicht mehr aufgemacht. Und ich wand’re mit Bedauern Weiter bis zum Kölner Tor. Hehres Grauen,…

Ergebnisse der Sondierungsgespräche hier nachzulesen

Die SPD hat auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 beschlossen, dass sie Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag hat die SPD in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für alle Beteiligten und die SPD insgesamt war klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen 13. Februar 2018
    Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html
  • Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik 13. Februar 2018
    Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche […]
  • Schulz verzichtet auf Ministerposten 9. Februar 2018
    Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, […]
  • Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 7. Februar 2018
    Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)
  • Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt 4. Februar 2018
    Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de
  • Istanbul-Konvention tritt in Kraft 1. Februar 2018
    Am 1. Februar 2018 tritt in Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange für die Ratifikation gekämpft. „Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurden auf Initiative der […]
  • Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, CSU und SPD zum Start der Koalitionsverhandlungen 28. Januar 2018
    Die Pressestellen von CDU, CSU und SPD teilen mit: Mit dem heutigen Tag haben CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Spitzenrunde hat einen inhaltlichen und organisatorischen Fahrplan abgesteckt und die Arbeitsgruppen sowie die Hauptverhandlungsrunde eingesetzt. Damit beginnt mit dem heutigen Tag die Arbeit der Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen sind aufgefordert, bis spätestens Freitagmittag kommender […]
  • Hunderttausendfacher Mord an Menschen mit Behinderung darf nicht vergessen werden 26. Januar 2018
    Morgen vor 73 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Jedes Jahr wird an diesem Tag der Millionen Menschen gedacht, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft unterdrückt, verfolgt und umgebracht wurden, darunter zahlreiche Menschen mit Behinderung. Deren Schicksale dürfen nicht in Vergessenheit geraten. „Die Nationalsozialisten propagierten die Vorstellung des angeblich ‚hochwertigen Volks der nordischen Rasse‘, das von […]
  • Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden 24. Januar 2018
    Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. „Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 zu schärfen und weitere Restriktionen zu den Kleinwaffen-Grundsätzen anzustreben. Notwendig ist […]
  • Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein 22. Januar 2018
    Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.  Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb […]