SPD Erkelenz kritisiert Thomas Kutschaty

„Zwar sind wir in Erkelenz nicht unmittelbar von den Problemen rund um den Hambacher Forst betroffen, dennoch wünschen wir uns genauso wie die echten Umweltaktivisten ein schnelles Ende der Braunkohle. Wir als SPD Erkelenz teilen vor diesem Hintergrund nicht die Position von Thomas Kutschaty, RWE die Entscheidung über die Rodung des Hambacher Forstes allein zu…

Ein Denkmal als Erinnerung an die Folgen des Tagebaus „Garzweiler II“

Die SPD Erkelenz begrüsst den parteiübergreifenden Vorstoß der Grünen für den Erhalt der Immerather Mühle. „Wir haben uns schon vor Jahren für die Mühle eingesetzt und RWE aufgefordert, hierfür Gelder bereitzustellen. Leider haben sich die Entscheider in Erkelenz damals unseren Vostoß nicht zu eigen gemacht. Damit ist viel Zeit verloren gegangen, so dass die Immerather…

Gebührenfreie Kita-Betreuung und bessere Kita Öffnungszeiten

Die SPD Erkelenz will das Kinderbetreuungsangebot in Erkelenz weiter ausbauen. „Wir wollen so schnell wie möglich die komplette Gebührenfreiheit und gleichzeitig flexiblere Öffnungszeiten in unseren Kitas,“ fordert die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Katharina Gläsmann. Mit der Gebührenfreiheit will die SPD in Erkelenz dem guten Beispiel der Stadt Düren folgen, die seit dem 01. August 2018 ganz auf Kita-Gebühren…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit 18. September 2018
    Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso […]
  • Das Baukindergeld startet am 18. September 17. September 2018
    Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale […]
  • Freiwilligendienste statt Pflichtdienste 17. September 2018
    Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang. „Bundesgesundheitsminister Spahn sollte sich lieber um ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem und gute Pflege, statt […]
  • Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig 17. September 2018
    Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen.“ „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten für die Arbeit in den letzten Tagen. Unsere Zusage bleibt. Es wird in Zukunft mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Zoll dafür […]
  • Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig 14. September 2018
    Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt. „Medienberichte, Herr Maaßen wolle dafür sorgen, dass das Bundesarchivgesetz geändert werde, sind zutiefst befremdlich. Herr Maaßen ist nicht für die Gesetzgebung zuständig und hat hier für nichts zu sorgen. Wenn eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes […]
  • Diesel: Bundesregierung muss technische Nachrüstung auf den Weg bringen 10. September 2018
    Noch immer herrscht keine Klarheit bei der technischen Nachrüstung im Zusammenhang mit den Diesel-Pkw. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert die Union auf, aktiv zu werden – schnell. „Millionen von Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer, die von Fahrverboten bedroht sind, erwarten jetzt endlich Klarheit bei der technischen Nachrüstung. Das Zögern und Abwarten der Union muss ein Ende haben. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel […]
  • Brauchen verbindliche Tarifverträge und mehr Personal in der direkten Pflege 9. September 2018
    Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu der von Verdi und DGB vorgestellten Beschäftigtenbefragung zu den Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege. „Diese Studie bestärkt uns in unseren pflegepolitischen Zielen und bestätigt, dass wir mit dem Sofortprogramm und der Konzertierten Aktion Pflege auf dem richtigen Weg sind: Wir brauchen verbindliche Tarifverträge mit guter Bezahlung und […]
  • Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel – Unser Plan für eine Mietenwende 9. September 2018
    Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.  Der SPD-Vorstoß hat ein Ziel: Wir müssen es […]
  • ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz 7. September 2018
    Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren […]
  • Sexuelle Gesundheit braucht sexuelle Rechte 3. September 2018
    Rund um den Globus sind Menschen, vor allem Frauen, Opfer von sexueller Gewalt und mangelnder Selbstbestimmung. Zum Welttag der sexuellen Gesundheit am 4. September fordert die SPD-Bundestagsfraktion die weltweite Durchsetzung der Rechte rund um die selbstbestimmte Sexualität. „Der Welttag der sexuellen Gesundheit steht 2018 unter dem Motto ‚Sexuelle Gesundheit & sexuelle Rechte sind grundlegend für […]