Ukraine national flag background texture.

Solidarität mit der Ukraine!

Krieg in Europa! Was jahrzehntelang undenkbar schien, was viele Generationen nie gekannt haben, ist jetzt bittere und erschreckende Realität. Nachdem Russland schon völkerrechtswidrig die Krim annektierte, völkerrechtswidrig die angeblichen „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk anerkannte und in diese einmarschierte, führt es jetzt offen Krieg gegen die Ukraine und das ukrainische Volk. Mit diesem feigen Angriff und…

AdobeStock_301951593

Kannst du dir Erkelenz leisten? Veranstaltung zur Wohnungspolitik.

Als SPD Erkelenz laden wir Sie herzlich zu unserer offenen Online-Diskussionsrunde zum Thema Wohnungsbau am 19.01.2022 um 18:30 Uhr auf Zoom ein. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, unserer Landtagskandidatin Heike Simons und dem SPD-Kreisvorsitzenden Lars Kleinsteuber wollen wir mit Ihnen über dieses wichtige Thema diskutieren.

Pride community at a parade with hands raised and the LGBT flag.

SPD will Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz

Als SPD Erkelenz wollen wir dass die Stadt jedes Jahr am 17.05. dem sogenannten IDAHOBIT eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus hisst. Diese Flagge steht für Vielfalt, Akzeptanz und Offenheit unserer Stadt. Gleichzeitig soll es auf die jahrhundertlange staatliche und auch die heute vorhandene Diskriminierung aufmerksam machen. Was ist der IDAHOBIT? Der IDAHOBIT ist der internationale…

Loading blog posts...

RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. 22. September 2022
    Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… […]
  • Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? 19. September 2022
    „Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… […]
  • Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge 14. September 2022
    In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen heute Morgen einen Konvent zur Änderung der europäischen Verträge und griff auch den Vorschlag Macrons für eine „europäische politische Gemeinschaft“ auf. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Debatte um eine Reform der Verträge nun auch mit Unterstützung der EU-Kommission wieder… […]
  • Sicherheit in Krisenzeiten: mehr Personal für Polizeibehörden und Bevölkerungsschutz 9. September 2022
    Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine prägen auch die anstehenden Beratungen zum Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat. Am Freitag wurde der Regierungsentwurf zum Einzelplan 06 im Deutschen Bundestag vorgestellt und debattiert. „Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 wächst der Etat des Ministeriums mit dem jetzt vorgelegten Entwurf um gut zwei Milliarden… […]
  • DEUTSCHLAND PACKT DAS. 4. September 2022
    Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Und zwar mit sozialer Politik. In diesen Krisen kommt es darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir die Lasten miteinander teilen und niemanden alleine lassen. Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro.… […]
  • Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 1./2. September 2022 2. September 2022
    Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: Bitte beachten Sie die heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Chancen der Transformation nutzen – den Umbruch sozial gestalten“ „Die Krise gemeinsam und solidarisch meistern“
  • Wir wollen Familien direkt entlasten 2. September 2022
    Familien mit unteren und mittleren Einkommen sind von den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen besonders hart getroffen. Sie sollten deshalb beim kommenden Entlastungspaket im Fokus stehen, sagt Sönke Rix. „Familien mit unteren und mittleren Einkommen sind von den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen besonders hart getroffen – umso härter, je mehr Kinder in einer Familie aufwachsen. Wir… […]
  • Einigung über Entschädigung für Münchner Olympia-Attentat wichtiges Signal 2. September 2022
    Die Einigung über eine Entschädigung für die Hinterbliebenen des Münchner Olympia-Attentats 1972 ist ein wichtiger Schritt zur Bewältigung der furchtbaren Ereignisse vor 50 Jahren. Darüber hinaus braucht es eine Aufarbeitung der Geschehnisse und die Übernahme politischer Verantwortung. „Die Nachricht über die Einigung der Bundesregierung, des Freistaats Bayern und der Stadt München mit den Angehörigen der… […]
  • Verteidigungsfähigkeit der NATO nicht gefährden 2. September 2022
    Verteidigungsministerin Lambrecht hat auf der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg erklärt, sie sähe kaum noch Spielraum für Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen, ohne die Landesverteidigung zu gefährden. „Die Verteidigungspolitikerinnen und Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion unterstützen die Haltung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht – auch wir sehen kaum noch Möglichkeiten, Waffen aus Bundeswehrbeständen für den Abwehrkampf gegen Russland in die Ukraine… […]
  • Auf dem Weg zur Verkleinerung des Bundestags 1. September 2022
    Mit dem Beschluss des Zwischenberichts nimmt die Reform des deutschen Wahlrechts eine weitere, wichtige Hürde. Die Ampelfraktionen stehen damit zu Ihrer Ankündigung im Koalitionsvertrag, dies innerhalb eines Jahres anzugehen. Das zentrale Ziel der Reform ist die Begrenzung der Größe des Bundestages auf 598 Mitglieder. „Mit der Verabschiedung des Zwischenberichts der Wahlrechtskommission und der Übersendung an… […]