Ukraine national flag background texture.

Solidarität mit der Ukraine!

Krieg in Europa! Was jahrzehntelang undenkbar schien, was viele Generationen nie gekannt haben, ist jetzt bittere und erschreckende Realität. Nachdem Russland schon völkerrechtswidrig die Krim annektierte, völkerrechtswidrig die angeblichen „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk anerkannte und in diese einmarschierte, führt es jetzt offen Krieg gegen die Ukraine und das ukrainische Volk. Mit diesem feigen Angriff und…

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Kannst du dir Erkelenz leisten? Veranstaltung zur Wohnungspolitik.

Als SPD Erkelenz laden wir Sie herzlich zu unserer offenen Online-Diskussionsrunde zum Thema Wohnungsbau am 19.01.2022 um 18:30 Uhr auf Zoom ein. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, unserer Landtagskandidatin Heike Simons und dem SPD-Kreisvorsitzenden Lars Kleinsteuber wollen wir mit Ihnen über dieses wichtige Thema diskutieren.

Pride community at a parade with hands raised and the LGBT flag.

SPD will Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz

Als SPD Erkelenz wollen wir dass die Stadt jedes Jahr am 17.05. dem sogenannten IDAHOBIT eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus hisst. Diese Flagge steht für Vielfalt, Akzeptanz und Offenheit unserer Stadt. Gleichzeitig soll es auf die jahrhundertlange staatliche und auch die heute vorhandene Diskriminierung aufmerksam machen. Was ist der IDAHOBIT? Der IDAHOBIT ist der internationale…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel 5. Februar 2023
    Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… […]
  • MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN 29. Januar 2023
    Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… […]
  • SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH 29. Januar 2023
    Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
  • Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau 26. Januar 2023
    Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… […]
  • Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing 17. Januar 2023
    Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… […]
  • BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER 17. Januar 2023
    Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… […]
  • Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 16. Januar 2023
    BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… […]
  • Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht 16. Januar 2023
    Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… […]
  • Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente 15. Januar 2023
    Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… […]
  • BIP-Zahlen sind wirtschaftlicher Lichtblick 15. Januar 2023
    „Die aktuellen BIP-Zahlen sind ein Lichtblick. Trotz des Krieges in der Ukraine, ausbleibender Gaslieferungen und hoher Energiepreise ist die deutsche Wirtschaft im Jahr 2022 stabil geblieben. Wir haben die Energiepreise stabilisiert, kurzfristig eine breitere Energiezufuhr geschaffen und umfangreiche Entlastungspakete in Höhe von 300 Milliarden Euro geschnürt, um die Belastungen für besonders betroffene Menschen und unsere… […]