person-die-ihre-stimme-eine-kiste-legt

SPD-Wahlkampfwebseite gestartet

Für die kommende Kommunalwahl haben wir als SPD Erkelenz eine wichtige Neuerung für euch – unsere Wahlkampfwebseite! Dort präsentieren wir euch unseren Bürgermeisterkandidaten, Michael Tüffers, das Wahlprogramm sowie alle Kandidierenden für den Stadtrat und den Kreistag. Auf diese Webseite kommt ihr über die QR-Codes, die auf unseren Flyern sowie den Plakaten abgedruckt sind sowie über…

person-die-ihre-stimme-eine-kiste-legt

Video unseres Bürgermeisterkandidaten

Unser Bürgermeisterkandidat, Michael Tüffers, stellt sich vor: Hier findet ihr alle weiteren Infos zu unserem Wahlkampf:

DSC00003_copy

Für einen fairen und ehrlichen Wahlkampf

Gemeinsam mit den Grünen, der FDP und den Freien Wählern/UWG in Erkelenz haben wir ein Statement für einen fairen und ehrlichen Wahlkampf verfasst. Anlass ist ein Flyer der CDU Erkelenz, in dem diese ca. 150 Bauprojekte in Erkelenz so präsentiert, als beruhten diese allein auf der Arbeit der CDU. Dabei beruhen sie auf der Arbeit…

Loading blog posts...

RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Bundeshaushalt 2026 4. Dezember 2025
    Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten. weiterlesen auf spdfraktion.de
  • „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“ 4. Dezember 2025
    Vertreter:innen der EU-Institutionen haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf eine weitgehende Deregulierung der Neuen Gentechnik geeinigt. Neue Gentechnik bezeichnet biotechnologische Verfahren wie die sogenannte Genschere CRISPR/Cas, mit denen das Erbgut von Organismen zielgenau und schneller als mit konventioneller Züchtung verändert werden kann. Die Trilog-Einigung muss nun noch vom Ministerrat und vom Europäischen Parlament… […]
  • Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 4. Dezember 2025
    Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt – sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie. Schalte am Freitag ab 16.30 Uhr in den Livestream! Sei live dabei!
  • Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! 30. Oktober 2025
    Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… […]
  • Koalitionsausschuss 12. Oktober 2025
    Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… […]
  • Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit 2. Oktober 2025
    35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… […]
  • Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz 1. Oktober 2025
    Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… […]
  • Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung 1. Oktober 2025
    Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… […]
  • Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? 30. September 2025
    Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… […]
  • Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien 17. September 2025
    „Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… […]