Schotter- oder Steinvorgärten sind ein Problem. SPD will mehr Aufklärung.

Die SPD Fraktion im Stadtrat von Erkelenz will Stadtverwaltung verpflichten, dass sie die Öffentlichkeit mit einer gezielten Kampagne über die derzeit in Erkelenz geltenden Regelungen zur Anlage von Vorgärten informiert. Insbesondere soll sie dabei für den Verzicht auf Schotter- oder Steinvorgärten werben. In der Begründung des Antrags an den Stadtrat heißt es: „Die Anlage von…

SPD beantragt zwei Behindertenparkplätze vor dem Rathaus

Die Stadtverwaltung soll auf dem Parkplatz vor dem Rathaus in unmittelbarer Nähe zum Eingang des Bürgerbüros zwei Behindertenparkplätze anlegen. Das hat jetzt die SPD-Fraktion in Erkelenz gegenüber dem Stadtrat beantragt. Ausgerechnet vor dem Rathaus auf dem Johannismarkt gibt es für Behinderte keine unmittelbare Parkmöglichkeit. Die Behindertenparkplätze vor der Leonhardskapelle liegen für Behinderte unnötig weit weg.…

Erkelenz soll Standort für Forschung und Wissenschaft werden

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Rainer Rogowsky hat dem Rat der Stadt den Vorschlag unterbreitet, ein Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen  durch die Stadtverwaltung erstellen zu lassen. In der Begründung des Antrags wird dazu ausgeführt: „Die SPD Erkelenz hat schon früh darauf hingewiesen, dass sich auch Erkelenz trotz der ausgewiesenen Hochschul- und…

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    Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer […]
  • #unsereSPD – Die Tour 13. September 2019
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    Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte […]
  • Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben 11. September 2019
    Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der […]
  • Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig 10. September 2019
    Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten […]
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    Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de
  • Pflege: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019 8. September 2019
    Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Pflege solidarisch gestalten Quelle: spdfraktion.de