Erkelenz soll Standort für Forschung und Wissenschaft werden

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Rainer Rogowsky hat dem Rat der Stadt den Vorschlag unterbreitet, ein Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen  durch die Stadtverwaltung erstellen zu lassen. In der Begründung des Antrags wird dazu ausgeführt: „Die SPD Erkelenz hat schon früh darauf hingewiesen, dass sich auch Erkelenz trotz der ausgewiesenen Hochschul- und…

SPD will Haus für alle Bürger in Erkelenz

Die SPD in Erkelenz hat jetzt einen Antrag an den Rat der Stadt Erkelenz gestellt, mit dem sie ein Konzept zur Einrichtung für ein „Haus für alle Bürger zur  Begegnung“ einfordert. Zur Begründung weist die SPD darauf hin, dass in Erkelenz nicht nur weitergehende Möglichkeiten für größere Konferenzen oder Tagungen, sondern insbesondere Möglichkeiten für verschiedene…

Katharina Gläsmann soll Bürgermeisterin von Erkelenz werden

Einstimmig hat der Vorstand der SPD Erkelenz am 12. Juni 2016 die 39-jährige Krankenschwester und Wohnbereichsleiterin eines Altenheims Katharina Gläsmann zur Kandidatin für die Bürgermeisterwahlen im kommenden Jahr 2020 nominiert. Katharina Gläsmann, die seit April 2018 SPD-Ortsvereinsvorsitzende und beratendes Mitglied im Kreisvorstand der SPD im Kreis Heinsberg ist, muss sich aber noch einer Mitgliederversammlung zur…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin 17. Juli 2019
    SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden […]
  • Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse 10. Juli 2019
    Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben […]
  • Smart City Modellstandorte ausgewählt 10. Juli 2019
    Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen […]
  • Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege 4. Juli 2019
    Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist […]
  • SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab 2. Juli 2019
    Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor […]
  • Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen 1. Juli 2019
    Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die  […]
  • Private Seenotrettung darf nicht behindert oder kriminalisiert werden! 30. Juni 2019
    Die Kapitänin der Sea-Watch 3 wurde in Italien verhaftet. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert das scharf und macht deutlich, was jetzt in Europa passieren muss. „Europa muss alles tun, um Menschen zu retten und so schnell wie möglich eine öffentliche Seenotrettung aufbauen. Bis dahin muss private Seenotrettung ermöglicht und nicht behindert oder gar kriminalisiert werden. […]
  • Bessere Löhne in der Pflege 21. Juni 2019
    Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das […]
  • Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau 21. Juni 2019
    Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an […]
  • Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts 20. Juni 2019
    Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de