Dank an die Wählerinnen und Wähler

Die Kommunalwahl 2020 hat gezeigt, dass das Interesse am kommunalen Geschehen bei den Erkelenzer Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor hoch ist. Das begrüßen wir sehr. Kommunale Demokratie und kommunale Politik bleiben wichtig – für jede Bürgerin und jeden Bürger. Mit unserem Wahlergebnis sind wir natürlich nicht zufrieden. Wir mussten deutliche Verluste hinnehmen und haben…

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Gutachten zum Restsee „Garzweiler II“ gefordert

Die Dörfer um Garzweiler II werden in den kommenden zehn Jahren zu Tagebauranddörfern. Das bleiben sie dann auch für den Rest ihrer Geschichte. Deswegen muss die mit dem Ende des Tagebaus erwartete jahrzehnte lange Restseebefüllung mit Rhein- und Grundwasser so ablaufen, dass alle relevanten klimatischen Entwicklungen und ökologischen Wechselwirkungen, die mit der Entnahme von Rheinwasser…

Bürgermeisterkandidatin Katharina Gläsmann

Unser Wahlprogramm: Erkelenz gestalten statt verwalten

Das Wahlprogramm der SPD Erkelenz setzt Zeichen: Es geht jetzt darum, Erkelenz zu gestalten statt zu verwalten. Erkelenz ist schön und hat viel zu bieten. Wir sind bei vielen Themen in Erkelenz schon auf einem guten Weg. Aber es geht mehr. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Erkelenz zukunftsfähig weiterentwickeln. Erkelenz soll: Lern – Ort…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen 21. Oktober 2020
    Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht. […]
  • Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister 21. Oktober 2020
    Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den […]
  • Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen 21. Oktober 2020
    Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch […]
  • Dirk Wiese (SPD) zu Extremismus-Studie bei Polizei 14. Oktober 2020
    Horst Seehofer muss sich endlich bewegen Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei zu initiieren, ist zu begrüßen.  Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, zur Extremismus-Studie bei der Polizei: „Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus […]
  • 125. Geburtstag von Kurt Schumacher 13. Oktober 2020
    Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher: Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952. Kurt Schumacher war […]
  • Verantwortungseigentum – „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“ 12. Oktober 2020
    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert. Immer mehr Gründerinnen und Unternehmer wollen ihre Betriebe sozialen und ökologischen Werten verpflichten, statt vorrangig Gewinnmaximierung zu betreiben. Sie plädieren für die Idee […]
  • Recht auf Homeoffice – Arbeit, die zum Leben passt 5. Oktober 2020
    Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt. Einen Rechtsanspruch auf 24 Tage […]
  • Dennis Rohde zum Bundeshaushalt 2021 29. September 2020
    Geld in die Hand für einen zukunftsgewandeten Haushalt Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr guten Entwurf zum Haushalt 2021 einen noch besseren machen. „Der Haushaltsentwurf ist auch im Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt. Auch […]
  • Bernhard Daldrup zum Baukindergeld 24. September 2020
    Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen […]
  • Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie 20. September 2020
    Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten. […]