20180107_132832

SPD Erkelenz fordert vorzeitigen Stopp von Garzweiler II

Das kürzlich aufgetauchte Gutachten zur Umsiedlung der Dörfer vom Tagebau betroffenen Dörfer bringt neue Hoffnung für die Anwohner*innen. Die SPD Erkelenz setzt sich für einen vorzeitigen Stopp des Tagebaus und eine umfassende und transparente Überprüfung der Lage ein.

wolters-rotes-rathaus-erkelenz-spd_0004_vlcsnap-2017-02-23-11h49m17s027

Dank an die Wählerinnen und Wähler

Die Kommunalwahl 2020 hat gezeigt, dass das Interesse am kommunalen Geschehen bei den Erkelenzer Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor hoch ist. Das begrüßen wir sehr. Kommunale Demokratie und kommunale Politik bleiben wichtig – für jede Bürgerin und jeden Bürger. Mit unserem Wahlergebnis sind wir natürlich nicht zufrieden. Wir mussten deutliche Verluste hinnehmen und haben…

013

Gutachten zum Restsee „Garzweiler II“ gefordert

Die Dörfer um Garzweiler II werden in den kommenden zehn Jahren zu Tagebauranddörfern. Das bleiben sie dann auch für den Rest ihrer Geschichte. Deswegen muss die mit dem Ende des Tagebaus erwartete jahrzehnte lange Restseebefüllung mit Rhein- und Grundwasser so ablaufen, dass alle relevanten klimatischen Entwicklungen und ökologischen Wechselwirkungen, die mit der Entnahme von Rheinwasser…

Loading blog posts...

RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil 12. Januar 2021
    Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss […]
  • 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen 12. Januar 2021
    Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der […]
  • Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren 12. Januar 2021
    Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das […]
  • Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021 9. Januar 2021
    Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021
  • Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch 6. Januar 2021
    Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt […]
  • Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar 2. Januar 2021
    Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein […]
  • Brexit-Deal vorläufig anwenden, dann genau prüfen 29. Dezember 2020
    Die gefundene Verständigung auf ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich kann jetzt erst einmal nur vorläufig zur Anwendung kommen. So verschaffen wir uns die nötige Zeit für eine seriöse Prüfung. Die Europäische Union darf keine Katze im Sack kaufen. Zunächst begrüßen wir, dass es überhaupt zu einer Einigung gekommen ist. Damit […]
  • Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar 23. Dezember 2020
    Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein […]
  • Beispielrechnungen für 2021 – Mehr Geld in der Tasche 23. Dezember 2020
    Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für […]
  • Bilanz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft – Verantwortung für Europa 17. Dezember 2020
    Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist. Mit unseren Bundesministerinnen und Bundesministern sowie unseren Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament war für […]