SPD räumt auf

Die Tollitäten der Erkelenzer Karnevalsgesellschaft 1832 haben gerufen und die SPD Erkelenz folgt! Prinz Franz III. und Prinzessin Bernadett I. haben „verfügt“, dass der Stadtrat an einem beliebigen Tag bis spätestens Aschermittwoch alle Spielplätze im Erkelenzer Stadtgebiet von Müll und Unrat befreien müssen. Das hat sich die SPD nicht zweimal sagen lassen und ist am…

Einladung zur Mitgliederversammlung der SPD Erkelenz

Die SPD in Erkelenz geht den Schritt zur Kommunalwahl im September 2020. Jetzt geht es um die Aufstellung der Wahlkreiskandidaten in Erkelenz und im Kreis Heinsberg und die Aufstellung der Reserveliste. Dazu ist eine Mitgliederversammlung erforderlich. Diese Mitgliederversammlung findet statt am Freitag, den 13.03.2020, um 18.00 Uhr im Restaurant Oerather Mühle in Erkelenz, Roermonder Straße…

Bürgermeisterkandidatin Katharina Gläsmann

Katharina Gläsmann ist jetzt Bürgermeisterkandidatin der SPD

Nach dem schon traditionellen Neujahrsfrühstück wählte die Mitgliederversammlung der SPD Erkelenz die 40 jährige Katharina Gläsmann offiziell zur Bürgermeisterkandidatin. Die gelernte Krankenschwester, die seit 9 Jahren in der stationären Altenhilfe arbeitet und 2017 eine Weiterbildung zur leitenden Pflegekraft abgeschlossen hat, hat in ihrer Bewerbungsrede klar und deutlich umrissen, wie für sie der Weg zu einem…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Rolf Mützenich zu Grundrente 19. Februar 2020
    Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist […]
  • Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität 19. Februar 2020
    Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass […]
  • Katja Mast zu Grundrente 19. Februar 2020
    Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle […]
  • Kerstin Tack zu Grundrente 19. Februar 2020
    Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein […]
  • Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung 17. Februar 2020
    Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon […]
  • Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum 16. Februar 2020
    SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan. „Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die […]
  • In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. 11. Februar 2020
    In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit“, sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. weiterlesen auf spd.de
  • Katja Mast zur Grundrente 6. Februar 2020
    Die Grundrente kommt. Schon in der kommenden Woche soll das Bundeskabinett sich mit dem Gesetzentwurf befassen. Fraktionsvizin Katja Mast freut sich, dass die fachlichen Details geklärt sind. „Zielgerade bei den Verhandlungen zur Grundrente: Wir haben gesagt, sie kommt. Und sie kommt. Es ist sehr gut, dass die fachlichen Details geklärt sind. Das war eine große Kraftanstrengung […]
  • Finanztransaktionssteuer führt zu mehr Steuergerechtigkeit 3. Februar 2020
    Die Kritik des österreichischen Bundeskanzlers an der Finanztransaktionsteuer hält einer genauen Betrachtung nicht Stand. Die Besteuerung des Aktienhandels ist der erste Schritt zu einer umfassenden Finanztransaktionsteuer. Kleinanleger werden nicht spürbar belastet, da sie Aktien zur Vermögensbildung erwerben und nicht auf kurzfristige Veräußerungsgewinne aus sind. „Die Finanztransaktionsteuer führt zu einer fairen Besteuerung des Finanzsektors, welcher weder […]
  • Heike Baehrens zu Pflege-Mindestlöhnen 29. Januar 2020
    Wer echte Wertschätzung für die Pflege will, muss für gute tarifliche Entlohnung eintreten Die Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion macht deutlich, dass sie für einen Branchentarifvertrag in der Pflege einsteht. Mindestlöhne reichten hier nicht aus, um den Fachkräftebedarf zu decken. „Wer echte Wertschätzung für die Pflege will, muss für gute tarifliche Entlohnung eintreten, statt für ein Mindestmaß. Die neuen […]