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Kannst du dir Erkelenz leisten? Veranstaltung zur Wohnungspolitik.

Als SPD Erkelenz laden wir Sie herzlich zu unserer offenen Online-Diskussionsrunde zum Thema Wohnungsbau am 19.01.2022 um 18:30 Uhr auf Zoom ein. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, unserer Landtagskandidatin Heike Simons und dem SPD-Kreisvorsitzenden Lars Kleinsteuber wollen wir mit Ihnen über dieses wichtige Thema diskutieren.

Pride community at a parade with hands raised and the LGBT flag.

SPD will Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz

Als SPD Erkelenz wollen wir dass die Stadt jedes Jahr am 17.05. dem sogenannten IDAHOBIT eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus hisst. Diese Flagge steht für Vielfalt, Akzeptanz und Offenheit unserer Stadt. Gleichzeitig soll es auf die jahrhundertlange staatliche und auch die heute vorhandene Diskriminierung aufmerksam machen. Was ist der IDAHOBIT? Der IDAHOBIT ist der internationale…

Happy smiling babies kids are playing with educational toys in nursery

Kitas und OGS: SPD will Erkelenzer Eltern gezielt entlasten

Um die Erkelenzer Familien nachhaltig zu entlasten und unter den Armen zu greifen fordert die SPD Erkelenz nicht nur die Beitragsrückzahlungen für den Juni und Juli (wie die Stadt Erkelenz es anstrebt). Wir setzten uns gezielt und sozial für eine Beitragsbefreiung für das komplette Kalenderjahr 2021 ein. Darüber hinaus streben wir die komplette Abschaffung der KiTa- und OGS-Beiträge für Familien an. Diese Unterstützung kann Erkelenz sich mehr als leisten.

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50 18. Januar 2022
    Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der […]
  • § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“ 18. Januar 2022
    Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie […]
  • ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH 18. Januar 2022
    Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er […]
  • Paragraph 219a bald Geschichte 17. Januar 2022
    Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit […]
  • BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“ 17. Januar 2022
    Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen […]
  • BIS OSTERN – AKTIONSPLAN GEGEN RECHTS 17. Januar 2022
    Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Innenministerin Faeser will „alles daran setzen, Radikalisierungen zu stoppen und rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und Extremisten konsequent die Waffen zu entziehen“. Bis Ostern werde sie […]
  • #Wirsindviele: SPD-Ortsvereine rufen zu Online-Demo gegen rechts auf 12. Januar 2022
    In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts weiterlesen auf vorwärts.de
  • Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare 12. Januar 2022
    Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien […]
  • KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE 10. Januar 2022
    ENTSCHEIDUNG „GEHÖRT IN DIE HÄNDE DES PARLAMENTS“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue. Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht berührt grundsätzliche ethische Fragen. Darum will die SPD, wie viele andere […]
  • Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag 10. Januar 2022
    Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen. „Die notwendige Debatte über die Impfpflicht wird geführt – sie beginnt im Januar im Bundestag. Klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit, die dem Thema […]