EU Modern european complex of residential apartment buildings. And outdoor facilities.

SPD setzt sich konsequent für sozialen Wohnraum in Erkelenz ein.

Auf Initiative der SPD Erkelenz wurde am 24. März 2021 im Stadtrat der Beschluss gefasst, die städtischen Möglichkeiten zur Schaffung von sozialem Wohnraum zu überprüfen und zu verbessern. Konkret wurde beschlossen, dazu einen Lenkungsausschusses aus Verwaltung, Ratsmitgliedern und Wohnungsbauexperten einzuberufen,  der zuerst die bisherigen Wohnungsbaukonzepte aus den Jahren 2013 und 2017 bilanziert und dann insbesondere…

Smiling man with silver hair holding hand of pretty little girl. They talking while going to water flowers

Initiative zur Landesgartenschau gescheitert: Erkelenz verpasst Chance.

Den Antrag zur Prüfung der Möglichkeiten einer Landesgartenschau in Erkelenz haben wir schon im zuständigen Ausschuss zurückgezogen. Es zeichnete sich deutlich ab, dass dafür keine Mehrheit und schon gar nicht eine einstimmige Unterstützung zu erreichen war. Auch die Verwaltung hat deutlich gemacht, dass sie eher Probleme als Lösungen sieht. In eine Landesgartenschau einzusteigen bedarf aber…

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SPD Erkelenz fordert vorzeitigen Stopp von Garzweiler II

Das kürzlich aufgetauchte Gutachten zur Umsiedlung der Dörfer vom Tagebau betroffenen Dörfer bringt neue Hoffnung für die Anwohner*innen. Die SPD Erkelenz setzt sich für einen vorzeitigen Stopp des Tagebaus und eine umfassende und transparente Überprüfung der Lage ein.

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  • Erfolgsgeschichte Baukindergeld 5. April 2021
    In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt. Unser Ziel ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sowie Verbraucherministerin Christine Lambrecht haben wichtige Maßnahmen für eine soziale Wohnungspolitik erreicht: Der […]
  • Grüne in Baden-Württemberg wollen Bündnis mit CDU 5. April 2021
    Signal für die Bundestagswahl Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht […]
  • CDU/CSU blockiert Kampf gegen rechts – „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“ 5. April 2021
    Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“. Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei […]
  • 35.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungen 1. April 2021
    In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche. Mit dem Impfstart werden in den Praxen nun Abläufe etabliert, um […]
  • Bullmann: Werte der EU sind nicht verhandelbar 31. März 2021
    Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands: „Die Europäische Union darf nicht länger tolerieren, dass in Mitgliedsstaaten Freiheitsrechte systematisch eingeschränkt werden und der Rechtsstaat Stück für Stück […]
  • SPD setzt Betriebsrätemodernisierungsgesetz durch – Wir stärken Betriebsräte 31. März 2021
    In vielen Firmen in Deutschland gibt es keinen Betriebsrat, der als starke Stimme die Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber vertritt. Das will die SPD ändern – mit Erfolg. Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird. „Wir wollen, dass es wieder mehr Betriebsräte […]