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SPD stellt Weichen für Kommunalwahl

Die SPD Erkelenz hat am Samstag bei ihrer Mitgliederversammlung in der Oerather Mühle die personellen Weichen für die Kommunalwahl im September gestellt. Neben der Wahl der Ratskandidatinnen und -Kandidaten und der damit verbundenen Besetzung der Wahlkreise stand insbesondere die Wahl des Bürgermeisterkandidaten an. Einstimmig gewählt wurde der Fraktionsvorsitzende Michael Tüffers aus Schwanenberg. Der 51-Jährige Vater…

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Tiny-House-Workshop startet

Die Tiny-House-Siedlung in Erkelenz wird konkret! Nachdem die SPD Erkelenz im vergangenen Jahr sich erfolgreich für die Schaffung einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz eingesetzt hatte, laufen die Planungen der Stadt an. Am 26. März findet ab 18.00 Uhr in der Stadthalle ein Workshop zur Konzeptionierung der Tiny-House-Siedlung statt. Dieser Workshop, der bereits Bestandteil unseres Antrages war,…

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Kein Karneval für Nazis!

Die SPD Erkelenz unterstützt das gemeinsame Statement der Jugendorganisationen von SPD, CDU und FDP (Jusos, JU und JuLis) im Kreis Heinsberg. Mit diesem richten sie sich gegen das Auftreten von Vertretern der rechtsextremen AfD und ihrer als verfassungsfeindlich eingestuften Jugendorganisation „JA“. Hier findet ihr es:

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes 7. Mai 2025
    Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen). Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Siemtje Möller (85 Ja-Stimmen) zuständig für: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte, Europapolitik Armand Zorn (104) zuständig für: Wirtschaft, Energie, Tourismus, Digitales und Staatsmodernisierung, Verkehr Wiebke Esdar (86) zuständig für: Haushalt, Finanzen, Kultur und… […]
  • Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt 7. Mai 2025
    Dirk Wiese ist heute mit großer Mehrheit zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Katja Mast an. In geheimer Wahl erhielt er von 120 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 82,5 Prozent. 17 Abgeordnete stimmten mit Nein. 4 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der… […]
  • Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt 7. Mai 2025
    Matthias Miersch ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an. In geheimer Wahl erhielt er von 119 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 83,2 Prozent. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von… […]
  • Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) 2. Mai 2025
    Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… […]
  • AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“ 1. Mai 2025
    Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de
  • Ergebnis SPD Mitgliedervotum 30. April 2025
    Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %Nein-Stimmen: 30.912 = 15,4 % Mehr Informationen auf spd.de
  • Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht 29. April 2025
    Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Auch wir von der SPD-Fraktion im Bundestag werden weiter ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards und… […]
  • „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“ 23. April 2025
    EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets Act) vor, die seit einem Jahr gilt: Apple habe in seinem App Store Konkurrenten benachteiligt. Meta wiederum habe… […]
  • Wir haben verhandelt. Aus Verantwortung für unser Land. Jetzt entscheiden unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag. 9. April 2025
    Wir tragen in weltpolitisch sehr schwierigen Zeiten Verantwortung für unser Land. Für unsere Sicherheit, für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit. Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese… […]
  • Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht 19. März 2025
    Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD haben eine starke Grundlage für die Koalitionsverhandlungen geschaffen. Erfahre hier, was wir bereits erreicht haben und wie der weitere Prozess aussieht. Nun beginnen die Verhandlungen – und am Ende liegt die Entscheidung über den Koalitionsvertrag in den Händen unserer Mitglieder. Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht In den… […]