SPD lädt zum offenen Stammtisch „Roter Freitag“ ein

Die SPD Erkelenz erweitert ihr öffentliches Angebot um einen weiteren Baustein. Alle zwei Monate findet am letzten Freitag im Monat der SPD-Stammtisch „Roter Freitag“ in einem anderen Stadtteil von Erkelenz statt. „Wir wollen mit diesem Standortwechsel unseres Stammtisches vor allem den Bürgerinnen und Bürgern in den Außenorten Gelgeneheiten geben, mit uns über die Probleme vor…

Kölner Tor bleibt gefährlicher Knotenpunkt

Das „Kölner Tor“ in der Innenstadt von Erkelenz bleibt für die SPD ein zentraler Gefahrenschwerpunkt. „Die Ratsherren Ferdi Kehren, Dieter Spalink, Thomas Jahn und ich, wir haben uns an einem Markttag, nämlich den 31.August 2018, von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr die Zeit genommen und den Verkehr am Kölner Tor gezählt. Wir sind danach erst…

SPD Erkelenz: Brandbrief an Bundesvorsitzende Andrea Nahles

Die Fall „Maaßen“ ist auch in der SPD Erkelenz auf Unverständnis gestoßen. Sie übt daher deutliche Kritik an der Entscheidung, den früheren Behördenchef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern und dafür den für den Wohnungsbau zuständigen Staatssekretär der SPD Gunther Adler zu opfern. Der SPD-Vorstand hat deshalb einen Brief an die Bundesvorsitzende Andrea…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben 18. November 2018
    Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition […]
  • Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein 18. November 2018
    Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung […]
  • Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen 16. November 2018
    Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er […]
  • Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen 13. November 2018
    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische […]
  • Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ 11. November 2018
    Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende […]
  • Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig! 11. November 2018
    Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles. Mutige Ideen, keine Frontalbeschallung, sondern echte Debatte und Dialog. Das war das erste SPD-Debattencamp. 3400 Gäste diskutierten innerhalb von zwei Tagen in mehr als 60 Sessions. […]
  • Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern 10. November 2018
    Der Deutsche Bundestag hat Donnerstag Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen, […]
  • SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch 9. November 2018
    Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor. „Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion vergangene Nacht die Grundlage dafür gelegt, dass dies auch in Zukunft so […]
  • Hohe Standards für ein freies und offenes Netz 6. November 2018
    Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die wichtige Initiative von Tim Berners-Lees für ein neues Regelungswerk für die Freiheit und Offenheit des Internets. Sichergestellt werden sollen mit diesem neuen Vertrag hohe Standards für ein freies […]
  • Regelverstöße im Güterverkehr besser ahnden – Gewinnabschöpfung kann probates Mittel sein 5. November 2018
    Regelverstöße im Güterverkehr sind nach wie vor ein großes Problem. Es finden zu wenige Kontrollen statt, um Gesetzesverstöße seitens der Transporteure zu überprüfen und zu ahnden. Das schadet gesetzeskonformen Transportunternehmen, dem Güterverkehr auf der Schiene und Wasserstraßen und letztlich auch der Verkehrssicherheit. „Eine Umfrage bei den zuständigen Landesbehörden hat ergeben, dass nach wie vor nicht […]