Ukraine national flag background texture.

Solidarität mit der Ukraine!

Krieg in Europa! Was jahrzehntelang undenkbar schien, was viele Generationen nie gekannt haben, ist jetzt bittere und erschreckende Realität. Nachdem Russland schon völkerrechtswidrig die Krim annektierte, völkerrechtswidrig die angeblichen „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk anerkannte und in diese einmarschierte, führt es jetzt offen Krieg gegen die Ukraine und das ukrainische Volk. Mit diesem feigen Angriff und…

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Kannst du dir Erkelenz leisten? Veranstaltung zur Wohnungspolitik.

Als SPD Erkelenz laden wir Sie herzlich zu unserer offenen Online-Diskussionsrunde zum Thema Wohnungsbau am 19.01.2022 um 18:30 Uhr auf Zoom ein. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, unserer Landtagskandidatin Heike Simons und dem SPD-Kreisvorsitzenden Lars Kleinsteuber wollen wir mit Ihnen über dieses wichtige Thema diskutieren.

Pride community at a parade with hands raised and the LGBT flag.

SPD will Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz

Als SPD Erkelenz wollen wir dass die Stadt jedes Jahr am 17.05. dem sogenannten IDAHOBIT eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus hisst. Diese Flagge steht für Vielfalt, Akzeptanz und Offenheit unserer Stadt. Gleichzeitig soll es auf die jahrhundertlange staatliche und auch die heute vorhandene Diskriminierung aufmerksam machen. Was ist der IDAHOBIT? Der IDAHOBIT ist der internationale…

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RSS Aktuelles von Bund und Land

  • KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE 5. Juli 2022
    Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… […]
  • Reformen in Katar nachhaltig umsetzen 5. Juli 2022
    Die öffentliche Anhörung am 04.07.22 im Sportausschuss zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat die schwierige Menschenrechtslage im Gastgeberland nochmals verdeutlicht. Der Verabschiedung wichtiger Reformen steht deren nicht zufriedenstellende Umsetzung gegenüber.  „Wir erkennen an, dass es in Katar in den vergangenen Jahren Verbesserungen beim Schutz von Arbeitnehmerrechten gegeben hat. Die Reformen sind gerade im regionalen Vergleich als… […]
  • Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland 5. Juli 2022
    Erstmals in dieser Legislaturperiode fand das im Jahr 2016 gestartete Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima diskutieren aktuelle Herausforderungen der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ab Herbst sollen konkrete Vorschläge für eine aktive Industriepolitik erarbeitet werden. Gabriela Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: „Die Auswirkungen… […]
  • Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit 1. Juli 2022
    Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei Staaten mit umfangreichen militärischen Fähigkeiten dem Bündnis an, sagt Wolfgang Hellmich. „Die Ergebnisse des Gipfels von Madrid sind klar und deutlich: Mit dem neuen strategischen… […]
  • Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei 29. Juni 2022
    In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller.   „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… […]
  • Unser Entlastungspaket 29. Juni 2022
    Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… […]
  • Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben 24. Juni 2022
    Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… […]
  • Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung 24. Juni 2022
    Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… […]
  • BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen 24. Juni 2022
    Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht.  „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… […]
  • LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA 23. Juni 2022
    Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag. Als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der… […]