Stellungnahme zum Mitgliedervotum

Dieter Spalink, Vorsitzender der SPD Erkelenz:

„Zunächst einmal bin ich stolz auf die SPD. Sie hat mit dem Mitgliederentscheid ein Lehrbeispiel innerparteilicher Demokratie abgeliefert.

Eine deutliche Mehrheit der Mitglieder hat sich letztlich für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen. Das Ergebnis ist nun von allen Parteimitgliedern zu respektieren.

Es gilt von jetzt an, unterschiedliche Meinungen zur Seite zu legen, geschlossen aufzutreten und für die Menschen in Deutschland alle sozialdemokratischen Projekte des Koalitionsvertrages konsequent umzusetzen. Das Ergebnis des Votums bedeutet für die SPD auch, dass sie ab jetzt als politisches Korrektiv zum Konservatismus und gleichzeitig als verantwortungsbewusster Regierungspartner handeln und vor allem auch so wahrgenommen werden muss. Daneben muss sofort die Erneuerung der SPD in Angriff genommen. Wir an der Basis erwarten dazu einen mitgliederorientierten Prozess, an dessen Ende neue programmatische Antworten auf die aktuellen sozialen Herausforderungen stehen.“

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